Markenrecht: Schutzfähigkeit von Museumsnamen Oktober 2014Bundespatentgericht, Beschluss vom 08.04.2014 – 27 W (pat) 558/13 „August-Macke-Haus“ Ob Namen bekannter Künstler einem markenrechtlichen Schutz zugänglich sind, ist umstritten und hängig insbesondere von der Bekanntheit des Künstlers sowie von den Waren oder Dienstleistungen ab, für die markenrechtlicher Schutz beansprucht wird. Im vorliegenden Fall ging es vor dem Bundespatentgericht jedoch nicht um die Schutzfähigkeit des bekannten ...
Markenrecht: (keine) Verwechslungsgefahr zwischen Namensmarken September 2014Bundespatentgericht, Beschluss vom 29.10.2013 – 27 W (pat) 72/12 „Manuel Luciano/Luciano“ Eine sehr umstrittene Fallgestaltung ist die Kollision von Marken, wenn eine der Marken aus Vor- und Zunamen besteht und die andere (ältere oder jüngere) Marke nur den Vor- oder Zunamen übernimmt. Beim EU-Markenamt besteht die Tendenz, dem Familiennamen generell einen prägenden Charakter zuzusprechen. Eine gegenläufige ...
Markenrecht: Täuschungsgefahr durch Verwendung des ® August 2014BGH, Beschluss vom 17.10.2013 – I ZB 11/13 „grill meister“ Nicht selten fügen Anmelder dem Zeichen oder Logo, das sie als Marke anmelden möchten, bereits bei der Anmeldung das ®-Symbol bei, mit dem darauf hingewiesen werden soll, dass es sich um eine registrierte Marke handelt. Hiervon kann nur dringend abgeraten werden. Denn soweit das ® auf ...
Domainrecht, Wettbewerbsrecht: Tippfehler-Domain Juli 2014BGH, Urteil vom 22.01.2014 – I ZR 164/12 „wetteronlin.de“ Die Klägerin betreibt unter dem Domainnamen www.wetteronline.de eine Internetseite, auf der über das Wetter informiert wird und Dienstleistungen mit einem Bezug zu Wetter und Klima angeboten werden. Der Beklagte hatte für sich die Domain „Wetteronlin.de“ registrieren lassen und sodann bei Sedo geparkt, wo dann private Krankenversicherungen beworben ...